Während der Herbstsession 2021 hat der Nationalrat eine Motion mit 136 zu 46 Stimmen angenommen, die fordert, dass Pflegeleistungen von Menschen mit Demenz vermehrt von der Krankenversicherung übernommen werden. Die Annahme erfolgte trotz des Antrags des Bundesrates auf Ablehnung. Die Motion verlangt, dass die Krankenpflege-Leistungsverordnung so angepasst wird, dass Menschen mit Demenz Anspruch auf die für sie adäquaten Pflegeleistungen haben. Für Manuela Weichelt (ZG/die Grünen), welche die ursprünglich von ihrer Parteikollegin Maya Graf (BL) eingereichte Motion aufgenommen hat, passen viele Pflegeleistungen, die Menschen mit Demenz benötigen würden, nicht in die engen Definitionen der KLV, wie beispielsweise die Anleitung und Überwachung bei der Nahrungsaufnahme.

Alzheimer Schweiz ist sehr erfreut, dass die Motion mit grosser Mehrheit angenommen und von Mitgliedern aller parlamentarischen Gruppen unterstützt wurde. Der Bundesrat hatte die Ablehnung der Motion empfohlen, vermochte jedoch mit seiner Argumentation nicht zu überzeugen. Sie beruhte hauptsächlich auf dem Verweis auf die zahlreichen, in jüngster Zeit in diesem Bereich erzielten Fortschritte. Die Motion erinnert daran, dass die Ziele der Nationalen Demenzstrategie (2014-2019) weiterhin nicht erreicht sind und dass ein Antrag im Sinne dieser Motion seit Jahren hängig ist. Die betroffenen Personen müssen auch heute noch über erhebliche finanzielle Mittel verfügen, um sich eigentlich notwendige Pflege- und Betreuungsdienste leisten zu können. Die fehlende finanzielle Unterstützung von zu Hause lebenden Personen führt noch immer häufig zu einem verfrühten Heimeintritt, der mit erheblichen finanziellen Konsequenzen verbunden ist. Aus den genannten Gründen setzt sich unsere Organisation dafür ein, dass diese Motion auch die Hürde der Kleinen Kammer nimmt.    

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